Nachrichten aus und über Kuba

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Nicaragua verurteilt die Blockade der USA gegen Kuba

Am 2. November 2023 forderte eine übergroße Mehrheit in der Generalversammlung der Vereinten Nationen erneut, die von den USA gegen Kuba verhängte Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade zu beenden. Vertreter verschiedener Ländergruppen nahmen an der Debatte teil, darunter die Gemeinschaft Lateinamerikanischer und Karibischer Staaten (CELAC), das Zentralamerikanische Integrationssystem (SICA), die Karibische Gemeinschaft (CARICOM), die Gruppe der G77+China, die Blockfreie Bewegung (NAM), die Afrikanische Union, der Verband Südostasiatischer Nationen (ASEAN), die Organisation für Islamische Zusammenarbeit sowie Vertreter aus Venezuela, der Russischen Föderation, der Volksrepublik China, Bolivien, Syrien, Iran, Südafrika und Nicaragua.

Der Botschafter und Ständige Vertreter Nicaraguas bei den Vereinten Nationen Jaime Hermida Castillo hielt folgende Rede:

Herr Präsident,

wir schließen uns den Erklärungen der Vertreter Ugandas im Namen der Gruppe G77+China, Aserbaidschans im Namen der Blockfreien Bewegung, von St. Vincent und den Grenadinen im Namen der Gemeinschaft Lateinamerikanischer Staaten (CELAC), von El Salvador im Namen des Zentralamerikanischen Integrationssystems (SICA) und von Eritrea im Namen der Gruppe der Freunde zur Verteidigung der Charta der Vereinten Nationen an. Wir anerkennen und schätzen die Anwesenheit unseres Bruders, des kubanischen Außenministers, Genossen Bruno Rodríguez.

Die imperialen Mächte halten weiterhin an ihrer einseitigen, illegalen und willkürlichen Zwangspolitik gegenüber souveränen Völkern und Regierungen fest. Sie verstärken diese sogar, indem sie ihre hegemonialen Interessen über die Prioritäten der menschlichen Gemeinschaft stellen und Kriege, Blockaden, Sanktionen und Verleumdungskampagnen fördern. Sie sollten sich vom Völkerrecht, von der Charta der Vereinten Nationen und von den grundlegenden Prinzipien der Beziehungen des gegenseitigen Respekts, der Solidarität, des Dialogs und der Zusammenarbeit zwischen Staaten leiten lassen. Die Völker der Welt haben das Recht, ihre nationale Souveränität und Unabhängigkeit auszuüben und den Aufbau und die Entwicklung ihres eigenen politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Entwicklungsmodells voranzutreiben, frei von ausländischen Einmischungen oder Interventionen, Drohungen oder Aggressionen. Trotz dieser perversen Praktiken schreiten unsere Entwicklungsvölker in Richtung Multipolarität voran und stellen sich dem Imperialismus und dem zerstörenden Neokolonialismus, die immer versucht haben, den Planeten und die Menschheit zu unterwerfen, entgegen. Und so schafft die Menschheit die Voraussetzungen für den Bruch mit der imperialen Hegemonie. In diesem gleichen Geist, mit ihrer eigenen Stimme, mit Identität, Würde und gemeinsamen Werten muss sich die internationale Gemeinschaft auf eine stärkere Integration zubewegen und die Überreste des Kolonialismus ablehnen und anprangern.

Wir sprechen über die kriminelle Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade, die der Bruderrepublik Kuba seit mehr als sechzig Jahren auferlegt wurde, und über die ungerechtfertigte Aufnahme Kubas in die Liste der Staaten, die den Terrorismus unterstützen, von der Kuba gestrichen werden muss… Das Land der heroischen Revolution hat mehr als sechs Jahrzehnte lang Widerstand gegen die zersetzende Blockade geleistet und leistet ihn weiterhin. Sie greift Kubas staatliche Institutionen an, schränkt seinen Zugang zur Entwicklungsfinanzierung ein, untergräbt seine Wirtschaft und den vollen Genuss der Grundrechte seiner gesamten Bevölkerung.

Nicaragua lehnt wie alle Entwicklungsländer und die internationale Gemeinschaft diese illegalen einseitigen Zwangsmaßnahmen, diese erdrückende, perverse und schädliche Blockade ab. Nicaragua verurteilt die feindselige Politik der USA gegenüber Kuba, die Störung der Finanz- und Handelstransaktionen des Landes, die Unmöglichkeit, Nichteinwanderungsvisa in Havanna zu bearbeiten, die Einschüchterung von Unternehmen, die Treibstoffe auf die Insel liefern. Diese Maßnahmen vereitelten die Erholung des Tourismussektors nach der COVID-19-Pandemie.

Kuba wies nach, dass die Blockade dem Land vom 1. März 2022 bis zum 28. Februar 2023 einen Schaden in Höhe von 4,867 Milliarden US-Dollar brachte. Das sind mehr als 405 Millionen US-Dollar pro Monat, mehr als 13 Millionen US-Dollar pro Tag und mehr als 555.000 US-Dollar für jede Stunde Blockade. Der in den über sechs Jahrzehnten nach der Einführung dieser anachronistischen Politik entstandene Schaden beläuft sich auf fast 160 Milliarden US-Dollar. Dennoch gelang es Kuba, die schwere Covid-19-Pandemie mit seinen eigenen Anstrengungen und Talenten zu überwinden. Es ist bewundernswert, dass Kuba dank seines Gewissens, seines revolutionären Kampfgeistes, seiner sozialistischen Überzeugung und seines Engagements für die Welt und seiner beispiellosen internationalen Solidarität die Konfrontation mit der Pandemie in 42 Ländern unterstützt hat, seitdem die COVID-19-Pandemie im Mai 2020 ausgerufen wurde. 58 spezialisierte kubanische Sanitätsbrigaden der Initiative "Henry Reeve" trafen in diesen Ländern ein. Sie schlossen sich den 28.000 kubanischen Gesundheitsfachkräften an, die bereits in 66 Ländern im Rahmen der von diesem Bruderland entsandten kooperativen Sanitätsbrigaden tätig waren.

Kuba schafft es, Widerstand zu leisten, und inmitten des Widerstands entwickelte es Initiativen, um mit seinen eigenen Kräften und mit der Solidarität der Brudervölker die Schlacht zu gewinnen. Die Schlacht Kubas ist unsere Schlacht und der Sieg Kubas gehört uns. Wir gratulieren unseren kubanischen Schwestern und Brüdern zu einer hervorragenden Präsidentschaft der G77+China-Gruppe. Wir sind 134 Länder, die diese Gruppe südlicher Länder bilden, was mehr als zwei Dritteln der UN-Mitgliedstaaten entspricht und in der 80 Prozent der Weltbevölkerung leben. Das jüngste Gipfeltreffen der G77+China-Gruppe in Havanna zeigte, dass es den Imperialisten und Kolonialisten der Erde nicht gelungen ist, den Geist des Kampfes und die Würde der Völker der Welt zu töten.

Herr Präsident,

der allgemeine Konsens der Völker und Regierungen der Welt fordert das Ende der unmenschlichen, illegalen und kriminellen Blockade, die einen grausamen und völkermörderischen Charakter aufweist. Sie verletzt die Menschenrechte eines ganzen Volkes und untergräbt die Bemühungen der tapferen Kubaner bei der Umsetzung ihres Nationalen Wirtschafts- und Sozialentwicklungsplans bis 2030 sowie bei der Verwirklichung der Agenda 2030 und ihrer Ziele für nachhaltige Entwicklung.

Indem die Regierung der Vereinigten Staaten den 30 Resolutionen der Generalversammlung nicht nachkommt, zeigt sie ihre Missachtung des Völkerrechts, der Charta der Vereinten Nationen und des politischen Willens des universellen Konsenses der internationalen Gemeinschaft. Wir fordern ein Ende dieser anachronistischen Politik gegenüber Kuba. Das klare Ziel des Imperiums bestand darin, Kuba zu zerbrechen und das sozialistische Modell zu zerstören, das unendlich fair und solidarisch mit seinem Volk und den Völkern der Welt ist. Die Vereinigten Staaten müssen einen respektvollen Dialog beginnen, um anstehende bilaterale Fragen mit Kuba auf der Grundlage der Gleichheit der Staaten, der Gegenseitigkeit und der Achtung der Souveränität und Unabhängigkeit Kubas zu lösen.

Herr Präsident,

Wir sind fest davon überzeugt, dass die internationale Solidarität mit Kuba in Kraft bleiben wird und dass die Generalversammlung diese kriminelle Blockade sowie alle extraterritorialen Maßnahmen und Auswirkungen, die sich gegen das liebenswerte kubanische Volk immer weiter verschärfen, erneut verurteilen wird. Nicaragua hofft, dass die Doppelmoral in dieser Generalversammlung ein für alle Mal endet, dass die zahlreichen Resolutionen der Vereinten Nationen zu diesem Thema respektiert und erfüllt werden und dass diese unmenschliche Blockade gegen Kuba beendet wird.

Nicaragua wird wie jedes Jahr für den Resolutionsentwurf A/78/L.5 stimmen. Diese Generalversammlung wird durch die allgemeine Zustimmung zu dieser von Kuba vorgelegten Resolution den Multilateralismus, die Charta der Vereinten Nationen, die lang erwartete Verständigung, das friedliche Zusammenleben zwischen den Nationen und die Förderung der Kultur des Friedens, über die wir alle sprechen und die wir uns wünschen, verteidigen.

Vielen Dank!

Die Resolution Nr. 31 wurde erneut in der Generalversammlung angenommen. Sie erhielt 187 Ja-Stimmen. Sie fordert die Aufhebung der Blockade gegen Kuba und hebt den universellen Konsens der internationalen Gemeinschaft hervor.

Der Außenminister Kubas Bruno Rodríguez stellte die Resolution vor. Er erklärte, dass mehr als drei Jahrzehnte vergangen seien, seit die Generalversammlung die Aufhebung der Blockade gefordert habe. Seitdem sei der Mehrheitswille der internationalen Gemeinschaft von der Militärmacht USA ignoriert und missachtet worden.

Rodríguez brachte auch zum Ausdruck, dass es weder zulässig noch akzeptabel sei, dass Resolutionen der Vereinten Nationen ignoriert würden. Die USA wenden weiterhin eine kriminelle Politik an. Sie beschließen Gesetze und Vorschriften, die diese Politik verschärfen, die nicht nur die Souveränität Kubas schädigt. Sie sanktionieren Unternehmen und Bürger anderer Länder, was gegen das Völkerrecht verstößt.

Quelle: El 19 digital, Foto: Cortesia / Cuaderno Sandinista
Nueva Nicaragua – Informe, Dezember 2023